Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ingenieurbüro Liebau

Geltungsbereich

Angebote, Leistungen und Lieferungen des Unternehmens Ingenieurbüro Liebau (nachfolgend als bition bezeichnet) liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde.

Um Benutzergruppen persönlich anzusprechen wird die dritte Person Singular in ihrer männlichen Form formuliert. Damit ist jedoch ist sowohl das weibliche, als auch das männliche Geschlecht gemeint, auch wenn es nicht im Schriftbild erscheint.

Durch die Registrierung auf der Website von bition, dem ersten Login auf der Website von bition, die Auftragserteilung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung, gelten diese Bedingungen ausdrücklich als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur gültig, wenn sie von bition schriftlich bestätigt wurden.

bition ist berechtigt, jeden Abschnitt dieser Vereinbarung zu jeder Zeit zu ändern. Änderungen treten in Kraft, sobald diese in bition publiziert wurden. Wenn ein Nutzer den Änderungen nicht zustimmt, kann er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Durch den fortgesetzten Gebrauch des bition-Angebots stimmt der Kunde der geänderten Vereinbarung zu und ist durch die Bestimmungen der geänderten Vereinbarung gebunden.

Leistungen

Das Unternehmen bition erbringt als Internetdienstleister folgende Leistungen:

  • Erstellen von Webdesigns und Logos
  • Erstellen von statischen und dynamischen Webseiten (Fontend)
  • Erstellung eines individuellen Management Systems (Backend)
  • Einrichtung eines bestehenden Management Systems, wie Drupal, TYPO3, Joomla, Wordpress, Zope/Plone, uvm.
  • Erweiterung eines bestehenden Management Systems in Form von Module- und Theme-Entwicklungen
  • Erstellung und Auswertung von Analyse- und Beratungsanwendungen
  • Suchmaschinenoptimierungen (SEO)
  • Beratungen zum Thema Internet Marketing
  • Einrichtung eines Internetauftritts bei einem geeigneten Provider
  • Administrative Betreuung eines Internetauftritts

Bei der Einrichtung von bestehenden Management Systemen bezieht sich das zu entrichtende Entgelt ausdrücklich nur auf die Einrichtung und Erweiterung eines solchen Systems und nicht auf das System selbst.

Angebote

Angebote von bition sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, Webseiten und schriftlichen Unterlagen, sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus rechtliche Schritte gegen bition eingeleitet werden könnten. Leistungsbeschreibungen von bition in Prospekten, Anzeigen oder auf Webseiten (usw.) stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.

Personal

Der Kunde und bition benennen spätestens mit Abgabe des Angebotes eine(n) handlungs- und entscheidungsberechtigte(n) Ansprechpartner(in) zur gegenseitigen Abstimmung und Klärung aller Fragen, die sich im Laufe des Projektes ergeben. Dem Kunden und bition stehen es frei die benannten Personen durch andere Personen zu ersetzen. Änderungen sind jedoch der anderen Seite unverzüglich in Schriftform mitzuteilen.

Preise

Alle Preisangaben auf bition-Websites im Internet und auf dem Prospektmaterial verstehen sich ohne Gewähr. Die im Vertrag festgehaltenen Preise und Konditionen sind für die laufende Vertragsdauer verbindlich. Wir behalten uns das Recht vor, unter vorheriger Ankündigung die Preise auf die nächste Vertragsperiode anzupassen.

Alle Preisangaben sind gemäß §19 UStG von der Umsatzsteuer befreit.

Vertragsbeginn

Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald der Kunde seinen Auftrag erteilt hat. Die Aufträge können mündlich, schriftlich oder auf elektronischem Wege erteilt werden. Mit Vertragsbeginn wird die Zahlung fällig.

Vertragsdauer

Die Mindestvertragsdauer beschränkt sich auf die Ausführung des erteilten Auftrages.

Wird darüber hinaus eine Pflege des Produktes gewünscht, erweitert sich die Mindestvertragsdauer auf 12 Monate, ab Vertragsschluss. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Vertrag zu jeder Zeit fristgerecht innerhalb von 3 Monaten gekündigt werden.

Vertragsauflösung

Die Kündigung durch eine der beiden Vertragsparteien hat schriftlich zu erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Vertragsende. Bei Preiserhöhungen kann der Kunde ohne Rücksicht auf die ordentliche Kündigungsfrist innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntwerden der Preiserhöhung schriftlich bei bition den Vertrag zur sofortigen Beendigung kündigen.

Durch die Vertragskündigung erwirbt der Kunde nicht das Recht auf Rückzahlung der Erstellungs- und Pflegegebühren.

Durch die Vertragsauflösung verpflichtet sich bition alle Sourcecodes der Website, alle anderen Unterlagen und den Internetnamen (Domain) an den Kunden zu übertragen, es sei denn, dass bition ein Zurückbehaltungsrecht anzeigt, welches insbesondere durch ausstehende Zahlungen des Kunden begründet wird. bition ist jedoch nicht verpflichtet die notwendigen Entwicklungswerkzeuge an den Kunden zu übertragen.

Sollte der Kunde in einen anderen Tarif von bition wechseln, begründet dies die Beendigung des alten und den Beginn eines neuen Vertragsverhältnisses.

Zahlungskonditionen

Mit Annahme des Auftrages durch den Kunden und bition kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Dieser wird entsprechend geltender Preise bzw. gemäß einem schriftlichen Angebot abgerechnet.

Die Bezahlung dieser Dienstleistungs-Gebühren erfolgt ohne Abzug, in bar oder per Überweisung, wie folgt:

  • 100% des Rechnungsbetrages sind spätestens vor der Übergabe des Produktes oder Einrichtung bei dem Provider des Kunden an bition zu entrichten.

Zahlungen sind jeweils binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne weitere Abzüge fällig.

Nachbesserungen, wie kleinere Textkorrekturen oder Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sind kostenfrei.

Verzug und Zahlungsunfähigkeit

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die bition begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen, einschließlich fälliger Verpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist bition berechtigt, vom Vertrag zurück zutreten und Ersatz für dadurch entstandene Schäden zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.

Widerrufsrecht

Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden, kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens bition zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsbeginn, wodurch diese Belehrung zur Kenntnis genommen wurde. Im Falle eines wirksamen Widerrufes erwirbt der Kunde kein Recht an der Herausgabe bereits erbrachter Leistungen jeglicher Art. Bereits geleistete Zahlungen an bition werden zurückerstattet.

Eigentumsvorbehalt

Alle durch bition erstellten Designs bzw. Layouts, sowie die Gestaltung und Struktur von Websites, Software oder andere Anwendungen bleiben auch nach vollständiger Bezahlung geistiges Eigentum von bition im Sinne des Urheberrechts. Eine Überlassung des Urheberrechts ist nach Deutschem Recht auch nicht durch Vertrag möglich. Der Kunde erhält in vollem Umfang das alleinige und einmalige Nutzungsrecht am erstellten Produkt. Ausgeschlossen hiervon ist das Recht auf Vervielfältigung, mit Ausnahme einer Sicherheitskopie für den eigenen Bedarf - soweit nicht anders vereinbart.

Der Kunde gestattet bition das Integrieren des Passus „© by bition“, "designed by bition" oder "supported by bition" als Link in der Fußleiste und dem Impressum. Die Wahl des Passus obliegt dabei bition. Diese dürfen vom Auftraggeber zu keinem Zeitpunkt entfernt werden. Eine regelmäßige manuelle oder automatische Überprüfung auf Vorhandensein des Passus ist daher stets möglich. Im Falle der Zuwiderhandlung erhebt bition Schadensersatzanspruche an den Kunden.

Weiterhin behält sich bition vor, die fertig gestaltete Webseite als Referenz anzugeben und ggf. darauf zu verweisen.

Verantwortung des Kunden

Der Kunde allein hält alle auf seinen Websites eingestellten Inhalte bereit und trägt hierfür die alleinige presse-, urheber-, wettbewerbs-, marken-, patent- sowie gebrauchsmusterrechtlichen und sonstigen Verantwortungen. Der Kunde garantiert, dass seine Inhalte nicht gegen die guten Sitten verstoßen und/oder den Ruf von bition nicht schädigen können.

Im Falle der Zuwiderhandlung ist bition zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt. In diesem Falle hat der Kunde nicht das Recht auf Rückforderung der bereits entrichteten Gebühren.

Datenschutz

Alle durch bition erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden in unserer EDV gespeichert und eventuell im Rahmen der Mitarbeit am Onlineprodukt an verbundene Unternehmen weitergegeben. Ferner können Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet werden.

Auf Anforderung teil bition umgehend mit, welche personenbezogenen Daten über den Kunden im System von bition gespeichert sind. Hierzu kann sich an einen Mitarbeiter von bition gewendet werden. Dies kann beispielsweise über das Kontaktformular geschehen.

Haftung

bition lehnt jegliche Haftung für Fehler auf den Websites und sich daraus auch zufällig ergebenden Folgeschäden ab. Insbesondere haften wir nicht für falsche Preisangaben, Konditionen oder fehlerhafte Darstellungen, welche in die Verantwortung des Kunden fallen und von diesem zu vertreten sind. bition kann ebenso keine Haftung übernehmen für die korrekte Funktion von Infrastrukturen und Übertragungswegen des Internets oder darüber übermittelte Informationen, sowie für die Dienste und Pflichten des von bition gewählten Providers.

Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen bition und dem Kunden, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten, die aus dem Vertrag mit bition hervorgehen, gilt als Gerichtsstand das Justizzentrum Jena

Sonstiges

bition weist den Kunde darauf hin, dass durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln zusätzliche Kosten beim Kunden entstehen können.

bition steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.

Stand: 01.01.2015
Erstellter: Ingenieurbüro Liebau | Eric Liebau